ExportExportkontrolle: Was ist das und betrifft es auch das Handwerk?

Die Exportkontrolle betrifft nicht nur große Industrieunternehmen, sondern grundsätzlich alle Firmen, die international tätig sind – also auch kleine und mittelständische Unternehmen sowie Handwerksbetriebe.

Ein Handwerksunternehmen kann insbesondere dann unter die Exportkontrolle fallen, wenn es:

• Dual-Use-Güter herstellt oder exportiert (also Produkte, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können)
• Technologie oder Software ins Ausland überträgt (auch digital, z. B. per E-Mail)
• Waren in Länder liefert, die einem Embargo unterliegen
• Kunden beliefert, die auf Sanktionslisten stehen
• Produkte mit kritischer Endverwendung liefert (z. B. für Nuklearanlagen oder militärische Zwecke)
  
  

Beispiel: Eine Drehmaschine, die eine besonders hohe Präzision erreicht, kann genehmigungspflichtig sein. Auch scheinbar unkritische Produkte wie Dichtungsringe bedürfen unter bestimmten Umständen einer Genehmigung, etwa wenn sie in militärischen Anlagen verwendet werden.

Unternehmen sind verpflichtet, vor einem Export folgende Punkte zu prüfen:

• Wer ist der Empfänger? Sanktionslistenprüfung
• Was wird geliefert? Güterlistenprüfung
• Wohin wird geliefert? Embargoprüfung
• Wofür wird es verwendet? Endverwendungsprüfung
  
  

Diese Prüfungen sind gesetzlich vorgeschrieben und können bei Verstößen strafrechtliche Konsequenzen haben.

Wir empfehlen Ihnen, sich bei Exportvorhaben in Drittländer grundsätzlich mit den vier W-Fragen zu beschäftigen. Gerne unterstützen wir Sie bei den Prüfungen und geben Ihnen eine Ersteinschätzung zum weiteren Vorgehen.

Falls die betreffenden Produkte vor dem Export eine Genehmigung benötigen, wenden Sie sich an das  BAFA (Bundesamt für Ausfuhrkontrolle). Für Genehmigungen sollten Sie, je nach Zielland und Produkt, genügend Zeit einplanen.